Apr 162011
 

Usinger Neue PresseFWG, CDU und Grüne machen’s

SPD geht in die Opposition

Ein Trio will es richten: Wie FWG, CDU und Grüne gestern in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekanntgaben, wollen sie in der neuen Gemeindevertretung zusammenarbeiten. Die SPD hatte ihre Teilnahme an dem jüngsten Gespräch abgesagt.

Von Stefanie Heil

Weilrod. Die Kooperation von SPD und FWG, die die Geschicke in Weilrod zwei Wahlperioden lang gelenkt hatte, ist spätestens jetzt endgültig Geschichte. Wie Götz Esser, Peter Geyer und Carsten Filges gestern, nach einem Treffen am Donnerstagabend, in einer gemeinsamen Pressemitteilung von FWG, CDU und Grünen verkündeten, wollen ihre Fraktionen künftig zusammenarbeiten. Die SPD hatte ihre Teilnahme abgesagt und geht nun in die Opposition – zumindest insofern, als dass sie über die Mandate in Gemeindevertretung und -vorstand hinaus keine Posten für sich beanspruchen möchte, wie der Fraktionschef der SPD, Dr. Stephan Wetzel, auf TZ-Anfrage sagte.

Zur Erinnerung: Die Freien Wähler als Gewinner der Kommunalwahl hatten allen Parteien eine offene Zusammenarbeit angeboten. „Unser Ziel war es, alle politischen Kräfte einzubinden, ohne feste Koalition oder schriftlich fixierte Kooperationen“, sagte FWG-Verhandlungsführer Götz Esser. Die Partner hätten sich nun auf eine „allein an der Sache orientierte, offene Zusammenarbeit“ verständigt. Wechselnde Mehrheiten bedeuteten ein Mehr an Transparenz und Effektivität. „Je breiter die Basis, desto stabiler wird unsere künftige Gemeindepolitik“, lassen sich Esser, Geyer und Filges in ihrer Pressemitteilung zitieren, in der sie auch von einem System sprechen, das „einen neuen politischen Stil in Weilrod“ begründe. Man wolle fair miteinander umgehen.

Man habe gemerkt, dass es eine große Schnittmenge gebe, sagte Carsten Filges, den die Grünen wieder zum Fraktionschef gewählt haben, gestern zur TZ. Er denke, dass die drei Fraktionen ordentlich zusammenarbeiten könnten.

Filges und Götz Esser zeigten sich verwundert beziehungsweise enttäuscht über die SPD-Absage. Für die FWG sagte Esser, seine Fraktion habe große Hoffnung gehabt, alle unter einen Hut zu bringen. „Der Ideenwettstreit ist eröffnet“, meinte Esser, der auch betonte, es gehe um die Anträge, nicht um die Fraktion, die diese stelle. Will heißen: Auf den Inhalt kommt es an. Dafür müssen sich die Fraktionen Mehrheiten suchen. Esser glaubt, dass sich dadurch sogar die Qualität der Anträge verbessere.

Wetzel vermisst Substanz

Während es in der Pressemitteilung des Trios heißt, bei den Gesprächen hätten Sachpunkte im Vordergrund gestanden und Personalien seien nicht konkreter thematisiert worden, kritisierte Stephan Wetzel gestern, die SPD habe in den Gesprächen zuvor die Inhalte vermisst. „Da ist keinerlei Substanz dahinter.“ Die Befürchtung der SPD, es werde in den Gesprächen mehr um Personalien denn um Inhalte gehen, habe sich aus seiner Sicht bestätigt. Die FWG habe ein detailliertes Personaltableau für alle Parteien vorgelegt und nicht nur gesagt, welche Posten sie selbst gerne hätte. Die FWG, die im Wahlkampf mit dem Bürgerwillen argumentiert habe, verhalte sich nun machtpolitisch. Seine Kritik beziehe sich aber nicht auf alle bei den Freien Wählern. „Ich bin mir sicher, dass mit Herrn Esser hervorragend Politik zu machen ist, aber das gilt nicht für alle in der FWG.“

Wetzel gab zu, dass die SPD nun in einer zwiegespaltenen Rolle sei, stelle sie doch den Bürgermeister. Für das neue „Bündnis“ scheint das kein Problem zu sein. Man habe erfolgreich mit Axel Bangert zusammengearbeitet, sagte Esser.

Er ließ durchblicken, dass seine Gruppe auch für gute Anträge der SPD stimmen werde: „Auch andere Leute haben gute Ideen“, sagte Esser, der für Dienstag weitere Gespräche über Namen ankündigte. (she)

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